| Allgemeine Geschäftsbedingungen |
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AGB für Endverbraucher (Privatkunden) Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für Endverbraucher1. GeltungsbereichFür die über diesen Onlineshop begründeten Rechtsbeziehungen zwischen mh und unseren Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt der Bestellung geltenden Fassung. Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden nicht anerkannt, es sei denn, sie werden von mh bestätigt. 2. VertragsschlussDie Darstellung der Waren im Onlineshop stellt kein rechtlich bindendes Angebot von mh auf Abschluss eines Kaufvertrags dar. Vielmehr wird der Kunde hierdurch aufgefordert, mittels Bestellung ein Angebot abzugeben. Durch das Abschicken der Bestellung im Onlineshop gibt der Kunde ein verbindliches Angebot ab, das gerichtet ist auf den Abschluss eines Kaufvertrags über die im Warenkorb befindlichen Waren. Die daraufhin versendete E-Mail (?Zugangsbestätigung?) stellt noch keine Annahme des Vertrags durch mh dar. Vielmehr wird der Kunde hierdurch über den Eingang seiner Bestellung informiert. Der Vertragsschluss erfolgt durch eine zweite E-Mail, mit der das Kaufangebot des Kunden angenommen wird (?Auftragsbestätigung?). 3. RückgaberechtUnsere Kunden können alle im Onlineshop erworbenen Artikel ohne Angabe von Gründen innerhalb von 14 Tagen kostenlos mittels des der Warensendung beigefügten Rücksendescheins zurücksenden. Bitte beachten Sie hierzu auch die unten angefügte Rückgabebelehrung. Bitte beachten Sie, dass in diesem Fall die gelieferten Waren nur zum Zwecke der Prüfung ? wie Sie etwa zur Anprobe in einem Ladengeschäft üblich wäre ? genutzt werden dürfen. Bei einer Verschlechterung der Ware behalten wir uns vor, einen Wertersatz zu verlangen. RückgabebelehrungRückgaberecht: Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von zwei Wochen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform (z.B. als Brief, Fax, E-Mail), jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z.B. bei sperrigen Gütern) können Sie die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Falle erfolgt die Rücksendung auf unsere Kosten und Gefahr. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an: mobiheat GmbH Rückgabefolgen: Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich aus deren Prüfung, wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre ? zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens, für uns mit dem Empfang. Ende der Rückgabebelehrung Hinweis zu Ausnahmen Das Rückgaberecht besteht nicht für Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind. Die gesetzliche Haftung auf Grund von Qualitätsmängeln bleibt hiervon unberührt. 4. LieferungLieferungen innerhalb Deutschlands werden ab einem Warenwert von 250,00 € frei Haus geliefert. 5. PreiseAlle im Onlineshop genannten Preise verstehen sich inklusive Mehrwertsteuer sowie gegebenenfalls zuzüglich anfallender Versandkosten. Hierzu wird auf Punkt 4. dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen verwiesen. 6. EigentumsvorbehaltDie gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum der mh. Vor Eigentumsübergang ist eine Verpfändung oder Sicherungsübereignung ohne Zustimmung von mh nicht gestattet. 7. FälligkeitDie Zahlung des Kaufpreises ist fällig innerhalb 14 Tagen nach Vertragsschluss. 8. AufrechnungEin Aufrechnungsrecht unserer Kunden besteht nur, soweit ihre zur Aufrechnung gestellte Gegenforderung rechtskräftig festgestellt wurde oder unbestritten ist. 9. ZahlungsbedingungenUnsere Kunden können zwischen folgenden Zahlungsmöglichkeiten wählen: Zahlung innerhalb 14 Tagen nach Vertragsschluss bzw. nach Vereinbarung. 10. Haftungsausschluss und GewährleistungsrechteDie Gewährleistungsrechte unserer Kunden richten sich nach den gesetzlichen Vorschriften. Ansprüche wegen verspäteter Lieferung sind ausgeschlossen, wenn mh durch den Eintritt unvorhergesehener Ereignisse an der Erfüllung der Lieferpflicht gehindert war und keine Sorgfaltspflichtverletzung vorliegt, z.B. bei Naturkatastrophen, Feuer, Krieg, höherer Gewalt. Dasselbe gilt falls unsere Lieferanten ihre vertraglichen Pflichten uns gegenüber nicht erfüllen und wir daher die bestellte Ware ohne eigenes Verschulden nicht liefern können. In diesen Fällen ist mh berechtigt, die Lieferzeiten angemessen zu verlängern und, wenn die näheren Umstände es erfordern, vom Vertrag zurückzutreten. Auf jeden Fall werden unsere Kunden in diesem Fall unverzüglich informiert. Bereits erbrachte Gegenleistungen unserer Kunden werden unverzüglich zurückerstattet. mh haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Die Haftung für Personenschäden und Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz ist gemäß den gesetzlichen Bestimmungen unbeschränkt. Dies gilt auch für Schäden, die durch Erfüllungsgehilfen von mh verursacht werden. 11. SchlussbestimmungenAuf die vertraglichen Beziehungen zwischen mh und seinen Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN Kaufrechts Anwendung. Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, wird als Gerichtsstand der Platz vereinbart, an dem sich die für mh zuständigen Gerichte befinden. Als Erfüllungsort wird der Firmensitz in Kissing vereinbart. Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. 12. Datenschutz und Bonitätsprüfungmh verwendet die von unseren Kunden mitgeteilten Daten nur zur Abwicklung der Bestellungen. Dies geschieht unter Beachtung der gesetzlichen Regelungen, insbesondere des Telemediengesetzes (TMG) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG). Ohne Einwilligung des Kunden werden die Daten nicht für Zwecke der Werbung- Markt- oder Meinungsforschung genutzt. Weitere Informationen finden Sie in der Datenschutzerklärung.
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für Gewerbekunden1. GeltungsbereichFür die über diesen Onlineshop begründeten Rechtsbeziehungen zwischen mh und unseren Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt der Bestellung geltenden Fassung. Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden nicht anerkannt, es sei denn, sie werden von mh bestätigt. 2. VertragsschlussDie Darstellung der Waren im Onlineshop stellt kein rechtlich bindendes Angebot von mh auf Abschluss eines Kaufvertrags dar. Vielmehr wird der Kunde hierdurch aufgefordert, mittels Bestellung ein Angebot abzugeben. Durch das Abschicken der Bestellung im Onlineshop gibt der Kunde ein verbindliches Angebot ab, das gerichtet ist auf den Abschluss eines Kaufvertrags über die im Warenkorb befindlichen Waren. Die daraufhin versendete E-Mail (?Zugangsbestätigung?) stellt noch keine Annahme des Vertrags durch mh dar. Vielmehr wird der Kunde hierdurch über den Eingang seiner Bestellung informiert. Der Vertragsschluss erfolgt durch eine zweite E-Mail, mit der das Kaufangebot des Kunden angenommen wird (?Auftragsbestätigung?). 3. Lieferung zum gewerblichen GebrauchDie Lieferung der Waren erfolgt ausschließlich für den gewerblichen Gebrauch. Unsere Kunden verpflichten sich mit Abgabe der Bestellung, die Waren aus dem Onlineshop in ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen oder in ihrer behördlichen oder dienstlichen Tätigkeit zu verwenden. 4. RückgaberechtUnsere Kunden können alle im Onlineshop erworbenen Artikel ohne Angabe von Gründen innerhalb von 14 Tagen kostenlos mittels des der Warensendung beigefügten Rücksendescheins zurücksenden. Bitte beachten Sie hierzu auch die unten angefügte Rückgabebelehrung. Bitte beachten Sie, dass in diesem Fall die gelieferten Waren nur zum Zwecke der Prüfung ? wie Sie etwa zur Anprobe in einem Ladengeschäft üblich wäre ? genutzt werden dürfen. Bei einer Verschlechterung der Ware behalten wir uns vor, einen Wertersatz zu verlangen. Rückgabebelehrung Rückgaberecht: Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von zwei Wochen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform (z.B. als Brief, Fax, E-Mail), jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z.B. bei sperrigen Gütern) können Sie die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Falle erfolgt die Rücksendung auf unsere Kosten und Gefahr. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an: mobiheat GmbH Rückgabefolgen: Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich aus deren Prüfung, wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre ? zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens, für uns mit dem Empfang. Ende der Rückgabebelehrung Hinweis zu Ausnahmen Das Rückgaberecht besteht nicht für Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind. Die gesetzliche Haftung auf Grund von Qualitätsmängeln bleibt hiervon unberührt. 5. LieferungLieferungen innerhalb Deutschlands werden ab einem Warenwert von 150,00 € (ohne gesetzl. MwSt.) frei Haus geliefert. Darunter fallen die folgenden Versandkosten an: Bei Bestellungen bis zu einem Warenwert von 100,00 € (ohne gesetzl. MwSt.) berechnen wir 9,50 € an Versandkosten. Zur besseren Übersicht: Bis 100 € (ohne MwSt.) 9,50 € 6. PreiseAlle im Onlineshop genannten Preise verstehen sich ohne Mehrwertsteuer sowie gegebenenfalls zuzüglich anfallender Versandkosten. Hierzu wird auf Punkt 5. dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen verwiesen. 6. EigentumsvorbehaltDie gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum der mh. Vor Eigentumsübergang ist eine Verpfändung oder Sicherungsübereignung ohne Zustimmung von mh nicht gestattet. 7. FälligkeitDie Zahlung des Kaufpreises ist fällig mit Vertragsschluss. 8. AufrechnungEin Aufrechnungsrecht unserer Kunden besteht nur, soweit ihre zur Aufrechnung gestellte Gegenforderung rechtskräftig festgestellt wurde oder unbestritten ist. 9. ZahlungsbedingungenUnsere Kunden können zwischen folgenden Zahlungsmöglichkeiten wählen: Zahlung auf Rechnung oder wahlweise Zahlung per Bankeinzug / Überweisung. Bei Zahlung per Bankeinzug erfolgt die Belastung des Kundenkontos 2 Wochen nach Erhalt der Ware. Bei Zahlung auf Rechnung beträgt das Zahlungsziel 30 Tage. Nach Ablauf der 30 Tage gerät der Kunde in Verzug, wenn die Rechnung noch nicht bezahlt wurde. 10. Haftungsausschluss und GewährleistungsrechteDie Gewährleistungsrechte unserer Kunden richten sich nach den gesetzlichen Vorschriften. Ansprüche wegen verspäteter Lieferung sind ausgeschlossen, wenn mh durch den Eintritt unvorhergesehener Ereignisse an der Erfüllung der Lieferpflicht gehindert war und keine Verletzung der Sorgfaltspflichten vorliegt, z.B. bei Naturkatastrophen, Feuer, Krieg, höherer Gewalt. Dasselbe gilt falls unsere Lieferanten ihre vertraglichen Pflichten uns gegenüber nicht erfüllen und wir daher die bestellte Ware ohne eigenes Verschulden nicht liefern können. In diesen Fällen ist mh berechtigt, die Lieferzeiten angemessen zu verlängern und, wenn die näheren Umstände es erfordern, vom Vertrag zurückzutreten. Auf jeden Fall werden unsere Kunden in diesem Fall unverzüglich informiert. Bereits erbrachte Gegenleistungen unserer Kunden werden unverzüglich zurückerstattet. mh haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Die Haftung für Personenschäden und Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz ist gemäß den gesetzlichen Bestimmungen unbeschränkt. Dies gilt auch für Schäden, die durch Erfüllungsgehilfen von mh verursacht werden. 11. SchlussbestimmungenAuf die vertraglichen Beziehungen zwischen mh und seinen Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN Kaufrechts Anwendung. Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, wird als Gerichtsstand der Platz vereinbart, an dem sich die für mh zuständigen Gerichte befinden. Als Erfüllungsort wird der Firmensitz in Mering vereinbart. Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. 12. Datenschutz und Bonitätsprüfungmh verwendet die die von unseren Kunden mitgeteilten Daten nur zur Abwicklung der Bestellungen. Dies geschieht unter Beachtung der gesetzlichen Regelungen, insbesondere des Telemediengesetzes (TMG) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG). Ohne Einwilligung des Kunden werden die Daten nicht für Zwecke der Werbung- Markt- oder Meinungsforschung genutzt. Weitere Informationen finden Sie in der Datenschutzerklärung. |
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